SessionNet | Verbandsgemeinderat - 26.03.2025

Sitzung

VG-Rat/045/2025

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Turnhalle der Realschule Plus in Altenglan, Schulstraße 21, 66885 Altenglan

Datum

26.03.2025

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VGRat

Unterrichtung nach §41 V GemO

Niederschrift VG-Rat 26.03.2025 öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 33 Abs. 2 GemO); Unterrichtung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan über die in der Zeit von Januar 2024 bis einschließlich Dezember 2024 abgeschlossenen Verträge zwischen der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan einerseits und Rats- / Ausschussmitgliedern, dem Bürgermeister, den Beigeordneten und den Bediensteten der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan andererseits Beschluss: zur Kenntnis genommen	6519/2025	Vorlage
Ö 2	Übertragung von ordentlichen Aufwendungen bzw. Auszahlungen gem. § 17 Abs.1 GemHVO in das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6520/2025	Vorlage
Ö 3	Antrag auf Gewährung einer Zuwendung gemäßden Fördergrundsätzen zur IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz Entwicklung eines Touristischen Service Centers (TSC) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6611/2025	Vorlage
Ö 4	Auftragsvergaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Erweiterung Kindertagesstätte Neunkirchen am Potzberg; hier: Planungsleistungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	"Objektplanung" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6614/2025	Vorlage
Ö 4.1.2	"Technische Gebäudeausrüstung (TGA)" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6615/2025	Vorlage
Ö 4.1.3	"Tragwerksplanung" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6616/2025	Vorlage
Ö 4.1.4	"Freianlagen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6617/2025	Vorlage
Ö 4.2	Brandschutztechnische Sanierung der Realschule Plus in Altenglan; hier: Planungsleistungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	"Objektplanung" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6618/2025	Vorlage
Ö 4.2.2	"Technische Gebäudeausrüstung (TGA)" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6619/2025	Vorlage
Ö 4.2.3	"Bauüberwachung Brandschutzmaßnahmen und Feuerwehrpläne" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6620/2025	Vorlage
Ö 4.3	Energetische Sanierung der Realschule Plus in Altenglan Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	"Wärmedämmungsverbundsystem (WDVS) und Putzarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6621/2025	Vorlage
Ö 4.3.2	"Fenster und Sonnenschutz" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6622/2025	Vorlage
Ö 4.3.3	"Spritzschutz und Kanalarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6623/2025	Vorlage
Ö 4.3.4	"Elektro- und Blitzschutzarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6624/2025	Vorlage
Ö 4.4	Neubau Feuerwehrgerätehaus in der Ortsgemeinde Konken Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	"Rohbauarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6625/2025	Vorlage
Ö 4.4.2	"Elektroarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6626/2025	Vorlage
Ö 4.4.3	"Gerüstbau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6628/2025	Vorlage
Ö 4.5	Neubau Feuerwehrgerätehaus in der Stadt Kusel Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	"Rohbauarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6629/2025	Vorlage
Ö 4.5.2	"Dachdeckerarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6630/2025	Vorlage
Ö 4.5.3	"Gerüstbau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6631/2025	Vorlage
Ö 4.6	Feuerwehrgerätehaus in der Ortsgemeinde Bosenbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.1	"Erdarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6632/2025	Vorlage
Ö 4.6.2	"Mauer- und Betonarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6633/2025	Vorlage
Ö 4.6.3	"Zimmer-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6634/2025	Vorlage
Ö 4.6.4	"Gerüstbau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6635/2025	Vorlage
Ö 4.7	Kanalbauarbeiten und Wasserleitungsarbeiten im Zuge der Straßenbaumaßnahme in der K 21 – Haschbacher Straße in der Ortsgemeinde Rammelsbach hier: Ermächtigung zur Auftragsvergabe nach erfolgter Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6636/2025	Vorlage
Ö 4.8	Kanalbauarbeiten und Wasserleitungsarbeiten im Zuge der Straßenbaumaßahme in der L 350 – Homburger Straße in der Ortsgemeinde Konken hier: Ermächtigung zur Auftragsvergabe nach erfolgter Ausschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6637/2025	Vorlage
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung zur möglichen Verwendung der Fördermittel des „Regionalen Zukunftsprogramms Regional.Zukunft.Nachaltig.“ (RZN) in der VG Kusel-Altenglan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 32, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6613/2025	Vorlage
Ö 6	Grundsatzbeschluss zur Kooperation für das Industriegebiet Schellweiler - Ehweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6556/2025/1	Vorlage
Ö 7	Vorstellung und Beschluss zum Einzelhandelskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6555/2025/1	Vorlage
Ö 8	Unterrichtung nach § 119 LBG; hier: Bürgermeister Dr. Stefan Spitzer Beschluss: zur Kenntnis genommen	6566/2025	Vorlage
Ö 9	Anträge von Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN "Fördermanagement/Förderlotse" Beschluss: zur Kenntnis genommen	6563/2025	Vorlage
Ö 9.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN "zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Nutzung thermischer Leistung aus Kläranlagen und Kanälen mittels Großwärmepumpen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6558/2025	Vorlage
Ö 10	Informationen/ Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen

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Öffentlicher Teil: