Sitzung
VG-Rat/034/2023
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
großen Sitzungsraum, Rathaus Altenglan
Datum
14.03.2023
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Wahl einer / eines weiteren Beigeordneten (3. Rangordnung), Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
4990/2023
Ö 3
Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
hier: Vorstellung der ersten Ergebnisse zu Flächenpotentialen für
PV-Freiflächenanlagen durch das Büro WSW & Partner GmbH
5127/2023
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Erlaubnis zur privaten Verwendung des Verbandsgemeindewappens für geschichtlich-wissenschaftliche Zwecke
4994/2023
Ö 5
Anwendung der Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz für das Sport- und Freizeitbad Altenglan
5047/2023
Ö 6
KITA Neunkirchen a. P.
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der
Strukturen an kommende Bedarfe einschließlich der
Legitimierung zur Vergabe des Auftrages für die
Durchführung und Begleitung eines VgV-Verfahrens für
die Planungsleistungen
5140/2023
Ö 7
Zustimmung Satzungsänderung der gesellschaftsvertraglichen
Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung der
Kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft mbH
5108/2023
Ö 8
Einführung eines Energiemanagementsystems
4929/2022
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt
der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan zum
kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz
5118/2023
Ö 10
Beschaffung von Feuerwehreinsatzkleidung
 
Ö 10.1
Auftragsvergabe Los 1 - Einsatzkleidung für die Technische Hilfeleistung,
Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung, Wetterschutz
5148/2023
Ö 10.2
Auftragsvergabe Los 2 - Einsatzkleidung für die Brandbekämpfung im Innenbereich
5149/2023
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über Anwendung des Tarifvertrages für Versorgungsbetriebe (TV-V) für den Bereich der Verbandsgemeindewerke
4981/2023
Ö 12
Vollzug der Gemeindeordnung (§ 33 Abs. 2 GemO);
Unterrichtung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan
über die in der Zeit von Januar 2022 bis einschließlich
Dezember 2022 abgeschlossenen Verträge zwischen der
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan einerseits und Rats-
Ausschussmitgliedern, dem Bürgermeister, den Beigeordneten
und den Bediensteten der Verbandsgemeinde Kusel-
Altenglan andererseits
5066/2023
Ö 13
Unterrichtung nach § 119 LBG;
hier: Bürgermeister Dr. Stefan Spitzer
5058/2023
Ö 14
Informationen/ Verschiedenes