Sitzung
VG-HA/027/2023
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Hauptausschuss
Raum
großen Sitzungsraum, Rathaus Altenglan
Datum
09.03.2023
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feuerwehrgerätehaus Kusel;
hier: Vorstellung der aktuellen Planung durch das Büro kplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

5124/2023
Ö 2
Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 2.1
Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Volksbank Glan-Münchweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4948/2022
Ö 2.2
Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Kreissparkasse Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5115/2023
Ö 2.3
Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Stadtwerke Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4949/2022
Ö 2.4
Zustimmung zur Annahme einer Dienstleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5027/2023
Ö 2.5
Zustimmung zur Annahme einer Spende fürs Kreativzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5141/2023
Ö 3
Beschaffung eines Kleinlöschfahrzeuges (KLF)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Auftragsvergabe Los 1 – Fahrgestell und Aufbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5143/2023
Ö 3.2
Auftragsvergabe Los 2 – Beladung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5145/2023
Ö 4
Informationen/Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 14.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Beratung und Beschlussfassung über die Erlaubnis zur privaten Verwendung des Verbandsgemeindewappens für geschichtlich-wissenschaftliche Zwecke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4989/2023
Ö 5.2
Anwendung der Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz für das Sport- und Freizeitbad Altenglan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

5047/2023
Ö 5.3
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf
Gewährung eines Zuschusses für den Weiterbetrieb
des Hauses der kulinarischen Landstraße in Konken

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5034/2023
Ö 5.4
KITA Neunkirchen a. P.
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der
Strukturen an kommende Bedarfe einschließlich der
Legitimierung zur Vergabe des Auftrages für die
Durchführung und Begleitung eines VgV-Verfahrens für
die Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5123/2023
Ö 5.5
Zustimmung Satzungsänderung der gesellschaftsvertraglichen
Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung der
Kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5107/2023
Ö 5.6
Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan zum kommunalen
Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5114/2023
Ö 5.7
Einführung eines Energiemanagementsystems

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5026/2023
Ö 5.8
Beschaffung von Feuerwehreinsatzkleidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

5126/2023
Ö 5.8.1
Auftragsvergabe Los 1 - Einsatzkleidung für die Technische Hilfeleistung, Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung, Wetterschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.8.2
Auftragsvergabe Los 2 - Einsatzkleidung für die Brandbekämpfung im Innenbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen