Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feuerwehrgerätehaus Kusel;
hier: Vorstellung der aktuellen Planung durch das Büro kplan Beschluss: zur Kenntnis genommen | 5124/2023 | |
Ö 2 | Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme von Spenden
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11 | ||
Ö 2.1 | Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Volksbank Glan-Münchweiler
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 4948/2022 | |
Ö 2.2 | Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Kreissparkasse Kusel
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5115/2023 | |
Ö 2.3 | Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Stadtwerke Kusel
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 4949/2022 | |
Ö 2.4 | Zustimmung zur Annahme einer Dienstleistung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5027/2023 | |
Ö 2.5 | Zustimmung zur Annahme einer Spende fürs Kreativzentrum
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5141/2023 | |
Ö 3 | Beschaffung eines Kleinlöschfahrzeuges (KLF)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3.1 | Auftragsvergabe Los 1 – Fahrgestell und Aufbau
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5143/2023 | |
Ö 3.2 | Auftragsvergabe Los 2 – Beladung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5145/2023 | |
Ö 4 | Informationen/Verschiedenes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 14.03.2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Erlaubnis zur privaten Verwendung des Verbandsgemeindewappens für geschichtlich-wissenschaftliche Zwecke
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 4989/2023 | |
Ö 5.2 | Anwendung der Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz für das Sport- und Freizeitbad Altenglan
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | 5047/2023 | |
Ö 5.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf
Gewährung eines Zuschusses für den Weiterbetrieb des Hauses der kulinarischen Landstraße in Konken Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5034/2023 | |
Ö 5.4 | KITA Neunkirchen a. P.
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Strukturen an kommende Bedarfe einschließlich der Legitimierung zur Vergabe des Auftrages für die Durchführung und Begleitung eines VgV-Verfahrens für die Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5123/2023 | |
Ö 5.5 | Zustimmung Satzungsänderung der gesellschaftsvertraglichen
Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5107/2023 | |
Ö 5.6 | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan zum kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5114/2023 | |
Ö 5.7 | Einführung eines Energiemanagementsystems
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 5026/2023 | |
Ö 5.8 | Beschaffung von Feuerwehreinsatzkleidung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 5126/2023 | |
Ö 5.8.1 | Auftragsvergabe Los 1 - Einsatzkleidung für die Technische Hilfeleistung, Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung, Wetterschutz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5.8.2 | Auftragsvergabe Los 2 - Einsatzkleidung für die Brandbekämpfung im Innenbereich
Beschluss: zur Kenntnis genommen |