Sitzung
VG-Rat/028/2022
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Fritz-Wunderlich-Halle
Datum
29.03.2022
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4141/2022
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aufruf des im Umlaufverfahren vom 20. Dezember 2021 bis 10. Januar 2022 gefassten Beschlusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4114/2022
Ö 4
Nachwahlen; Hauptausschuss, Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4109/2022
Ö 5
Vollzug des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) hier: Zustimmung der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan zur Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Wasserversorgung „Westpfalz“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4051/2021
Ö 6
Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Sanierung der Grundschule in Rammelsbach (4. Bauabschnitt); Vergabe von Verputz- und Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4224/2022
Ö 6.2
Beschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs (MLF); Auftragsvergabe Los 1 - Fahrzeug mit Aufbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4225/2022
Ö 7
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Kusel,
Änderung Freizeitgelände Diedelkopf
hier: Beratung und abschließende Behandlung der während der
öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen
Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4146/2022
Ö 8
Unterrichtung gemäß § 119 LBG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4219/2022
Ö 8.1
hier: 1. Beigeordneter Roger Schmitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4221/2022
Ö 8.2
hier: Bürgermeister Dr. Stefan Spitzer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4220/2022
Ö 9
Vollzug der Gemeindeordnung (§ 33 Abs. 2 GemO);
Unterrichtung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan
über die in der Zeit von Januar 2021 bis einschließlich
Dezember 2021 abgeschlossenen Verträge zwischen der
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan einerseits und Rats-
Ausschussmitgliedern, dem Bürgermeister, den Beigeordneten
und den Bediensteten der Verbandsgemeinde Kusel-
Altenglan andererseits

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4249/2022
Ö 10
Informationen/ Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen