Sitzung
VG-HA/023/2022
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Hauptausschuss
Raum
großen Sitzungssaal, Rathaus Kusel
Datum
17.03.2022
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme von Spenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Zustimmung zur Annahme einer anonymen Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4061/2021
Ö 1.2
Zustimmung zur Annahme einer Spende der Volksbank Glan-Münchweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4063/2021
Ö 1.3
Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Kreissparkasse Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4064/2021
Ö 2
Bekanntgabe von Eilentscheidungen;
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Bauleitplanung zur Schaffung von Gewerbeflächen im Bereich der
Ortsgemeinden Schellweiler und Ehweiler
hier: Vergabe des Planungsauftrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4217/2022
Ö 3
Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Beschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs (MLF); Auftragsvergabe Los 2 - Beladung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4173/2022
Ö 3.2
Sanierung der Grundschule Rammelsbach (4. Bauabschnitt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2.1
Vergabe von Dachdeckerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4208/2022
Ö 3.2.2
Vergabe von Fensterbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4210/2022
Ö 4
Informationen/Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 29.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Kusel,
Änderung Freizeitgelände Diedelkopf
hier: Beratung und abschließende Behandlung der während der
öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen
Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4144/2022
Ö 5.2
Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2.1
Beschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs (MLF); Vergabe Los 1 - Fahrzeug mit Aufbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4172/2022
Ö 5.2.2
Sanierung der Grundschule in Rammelsbach (4. Bauabschnitt); Vergabe von Verputz- und Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

4211/2022
Ö 5.3
Nachwahlen; Hauptausschuss, Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

4238/2022