Sitzung
VG-HA/017/2021
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Turnhalle der Realschule Plus in Altenglan, Turnhalle der Realschule Plus in Altenglan
Datum
16.03.2021
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aufruf der am 07.12.2020 im Rahmen eines Umlaufverfahrens
gem. § 35 Abs. 3 GemO gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3492/2021
Ö 2
Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO);
Zustimmung zur Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3463/2021
Ö 3
Auftragsvergaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des
Feuerwehrgerätehauses in Kusel;
hier: Los 3 - Tragwerksplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3525/2021
Ö 3.2
An- und Umbau Kindertagesstätte Theisbergstegen;
Auftragsvergabe Tischlerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3457/2021
Ö 4
Informationen/Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 24.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kusel;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1.1
hier: Los 1 - Objektplanung Gebäude und Innenräume

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3540/2021
Ö 5.1.2
hier: Los 2 - Technische Ausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3538/2021
Ö 5.2
Betrieb landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS;
hier: Zustimmung zur Zweckvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3392/2021
Ö 5.3
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Altenglan,
Änderung „Solarpark Ulmet“
hier: Informationen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 5.4
Anträge von Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.4.1
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung eines Sitzungsmanagement-Systems inklusive Bürgerinformationsportal"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3256/2020
Ö 5.4.2
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion "Potenzialstudie Effizienzmanagement für das neue Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler bezüglich Energiewende und Klimaschutz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3257/2020
Ö 5.4.3
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion "Digitalisierung der Ausschuss- und Ratsarbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3382/2021
Ö 5.4.4
Antrag der FWG-Fraktion "Anschaffung von Luftreiniger-Anlagen für Klassenzimmer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

3381/2021