Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bekanntgabe zwischenzeitlich gefasster Eilentscheidungen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.1 | Zeitverträge im Rahmen der Unterhaltungs- und Instandhaltungsarbeiten
der Verbandsgemeindewerke; hier Auftragsvergabe Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 1.1.1 | Zeitvertrag im Rahmen der Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten der Verbandsgemeindewerke;
Auftragsvergabe für den Teilbereich West Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3345/2020 | |
| Ö 1.1.2 | Zeitvertrag im Rahmen der Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten der Verbandsgemeindewerke;
Auftragsvergabe für den Teilbereich Ost Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3347/2020 | |
| Ö 1.2 | Technische Betriebsführung des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Betriebsführungsvertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Unterrichtung gemäß § 119 LBG
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2.1 | hier: Bürgermeister Dr. Stefan Spitzer
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 3532/2021 | |
| Ö 2.2 | hier: 1. Beigeordneter Roger Schmitt
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kusel
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3.1 | Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau
des Feuerwehrgerätehauses in Kusel Los 1 - Objektplanung Gebäude und Innenräume Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 3.2 | Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau
des Feuerwehrgerätehauses in Kusel; Los 2 - Technische Ausrüstung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3554/2021 | |
| Ö 4 | Betrieb landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS;
hier: Zustimmung zur Zweckvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3392/2021/1 | |
| Ö 5 | Teilnahme an der Lokalen Aktionsgruppe Westrich - Glantal e.V. (Leader - Region)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3526/2021 | |
| Ö 6 | Einführung eines einheitlichen Entgeltsystems im Bereich der Verbandsgemeindewerke
hier: Vorstellung eines Konzeptes für die künftige Entgeltstruktur einschl. Vorstellung und Erläuterung der erarbeiteten Satzungsentwürfe für die künftigen Entgeltsatzungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen | 3394/2021 | |
| Ö 6.1 | Beratung und Grundsatzbeschluss über das künftige Entgeltsystem
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die
Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasser- versorgung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 6.3 | Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die
Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasser- versorgung - Entgeltsatzung Wasserbeseitigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 7 | Anträge von Fraktionen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 7.1 | Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung eines Sitzungsmanagement-Systems inklusive Bürgerinformationsportal"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3256/2020 | |
| Ö 7.2 | Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion "Potenzialstudie Effizienzmanagement für das neue Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler bezüglich Energiewende und Klimaschutz"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 3257/2020 | |
| Ö 7.3 | Antrag der FWG-Fraktion "Anschaffung von Luftreiniger-Anlagen für Klassenzimmer"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3292/2020 | |
| Ö 7.4 | Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion "Digitalisierung der Ausschuss- und Ratsarbeit"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 3383/2021 | |
| Ö 7.5 | Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion "künftige Hissung der Regenbogenflagge an beiden Rathäusern jeweils am 17. Mai"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | ||
| Ö 8 | Informationen/ Verschiedenes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
VG-Rat/019/2020
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Fritz-Wunderlich-Halle 66869 Kusel
Datum
24.03.2021
Zeit
19:00-22:00 Uhr