Sitzung
VG-Rat/041/2024
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Fritz-Wunderlich-Halle
Datum
13.05.2024
Zeit
19:00-23:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beitragsanpassung Musikschule Kuseler Musikantenland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 5799/2024
Ö 3
Grundsatzentscheidung "TourismusServiceCenter (TSC) - Prozess"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Übernahme der Trägerschaft der städtischen Kita „Tuchfabrik“ durch die VG Kusel-Altenglan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 6002/2024
Ö 5
Beschaffung von Druck- und Kopiersystem für die Rathäuser und Außenstellen der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan; hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 6035/2024
Ö 6
Beratung über den Vorentwurf zum
Flächennutzungsplan/Landschaftsplan der
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 6027/2024
Ö 7
Beratung über eine erneute Teilfortschreibung
der Flächennutzungspläne „Windkraft"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 6026/2024
Ö 8
Erweiterung Kita Pfeffelbach;
hier: Vorstellung und Beschlussfassung Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 6014/2024
Ö 9
Sanierung Sporthalle Pfeffelbach: Antragstellung Sportanlagenförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 5991/2024
Ö 10
Nahwärmenetz "Schulstraße" in Altenglan; hier: Vorstellung und Grundsatzentscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Rathaus Kusel, hier: Grundsatzentscheidung
zur Sanierung großer Sitzungssaal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 6016/2024
Ö 12
Umsetzung des Kanalsanierungskonzeptes;
Kanalsanierung in der Ortsgemeinde Reichweiler
hier: Ermächtigung zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 6038/2024
Ö 13
Umsetzung des Kanalsanierungskonzeptes;
Kanalsanierung in der Ortsgemeinde Theisbergstegen
inkl. Ortsteil Godelhausen;
hier: Ermächtigung zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 6040/2024
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2022 der Verbandsgemeindewerke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Betriebszweig Abwasser Teilbereich Altenglan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1.1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan
-Betriebszweig Abwasserwerk- Teilbereich Altenglan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5968/2024
Ö 14.1.2
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung
der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan
-Betriebszweig Abwasserwerk- Teilbereich Altenglan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5969/2024
Ö 14.1.3
Behandlung der Jahresverlust 2022 der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan
-Betriebszweig Abwasserwerk- Teilbereich Altenglan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5971/2024
Ö 14.2
Betriebszweig Wasser Teilbereich Altenglan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.2.1
Feststellung des Jahresabschluss zum 31.12.2022 der Verbandsgemeindewerke
Kusel-Altenglan -Betriebszweig Wasserwerk- Teilbereich Altenglan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5973/2024
Ö 14.2.2
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan -Betriebszweig Wasserwerk- Teilbereich Altenglan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5974/2024
Ö 14.2.3
Behandlung des Jahresgewinn 2022 der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan
-Betriebszweig Wasserwerk- Teilbereich Altenglan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5975/2024
Ö 14.3
Betriebszweig Abwasser Teilbereich Kusel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.3.1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Verbandsgemeindewerke
Kusel-Altenglan -Betriebszweig Abwasserwerk- Teilbereich Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5976/2024
Ö 14.3.2
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan -Betriebszweig Abwasserwerk- Teilbereich Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5977/2024
Ö 14.3.3
Behandlung des Jahresverlust 2022 der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan
-Betriebszweig Abwasserwerk- Teilbereich Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5978/2024
Ö 14.4
Betriebszweig Wasser Teilbereich Kusel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.4.1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Verbandsgemeindewerke
Kusel-Altenglan -Betriebszweig Wasserwerk- Teilbereich Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5979/2024
Ö 14.4.2
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan -Betriebszweig Wasserwerk- Teilbereich Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5980/2024
Ö 14.4.3
Behandlung des Jahresverlust 2022 der Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan
-Betriebszweig Wasserwerk- Teilbereich Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5981/2024
Ö 15
Entgelte für die Wasserversorgung und
die Abwasserbeseitigung;
hier: Vorstellung der korrigierten und aktualisierten
Entgeltkalkulation sowie Beratung und
Beschlussfassung über die Entgeltsätze ab
dem Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 6028/2024
Ö 16
Übertragung von Haushaltsausgaberesten (HAR) gemäß § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5970/2024
Ö 17
Vorlage bezifferter Bedarfsansätze der Ortsgemeinden
der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 6025/2024
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die
Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2024 mit den dazugehörigen Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 5985/2024/1
Ö 19
Anträge der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19.1
Antrag der Fraktion Die Grünen
"Fördermanagetment/Förderlotse"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 5984/2024
Ö 19.2
Antrag der Fraktion Die Grünen
"FNP Sondergebiete Photovoltaik und Windenergie"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 6006/2024
Ö 20
Informationen/ Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen