SessionNet | Hauptausschuss - 09.03.2023

Sitzung

VG-HA/027/2023

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum Remigiusland, Rathaus Altenglan

Datum

09.03.2023

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Unterrichtung nach §41 V GemO

Niederschrift HA 09.03.2023-öffentlicher Teil

Planungsgrundrisse FWGH Kusel

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feuerwehrgerätehaus Kusel; hier: Vorstellung der aktuellen Planung durch das Büro kplan Beschluss: zur Kenntnis genommen	5124/2023	Vorlage
Ö 2	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme von Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 11
Ö 2.1	Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Volksbank Glan-Münchweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	4948/2022	Vorlage
Ö 2.2	Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Kreissparkasse Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5115/2023	Vorlage
Ö 2.3	Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Stadtwerke Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	4949/2022	Vorlage
Ö 2.4	Zustimmung zur Annahme einer Dienstleistung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5027/2023	Vorlage
Ö 2.5	Zustimmung zur Annahme einer Spende fürs Kreativzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5141/2023	Vorlage
Ö 3	Beschaffung eines Kleinlöschfahrzeuges (KLF) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Auftragsvergabe Los 1 – Fahrgestell und Aufbau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5143/2023	Vorlage
Ö 3.2	Auftragsvergabe Los 2 – Beladung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5145/2023	Vorlage
Ö 4	Informationen/Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 14.03.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Beratung und Beschlussfassung über die Erlaubnis zur privaten Verwendung des Verbandsgemeindewappens für geschichtlich-wissenschaftliche Zwecke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	4989/2023	Vorlage Schreiben S. Heinze vom 05.10.2022
Ö 5.2	Anwendung der Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz für das Sport- und Freizeitbad Altenglan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	5047/2023	Vorlage Antragsformular Ehrenamtskarte V2021-ausfuellbar Freibad Altenglan - Eintrittspreise 2023 Leitfaden fuer Kommunen zur Ehrenamtskarte
Ö 5.3	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Weiterbetrieb des Hauses der kulinarischen Landstraße in Konken Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5034/2023	Vorlage Antrag Zuschussgewährung Kulinarisches Haus Konken
Ö 5.4	KITA Neunkirchen a. P. hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Strukturen an kommende Bedarfe einschließlich der Legitimierung zur Vergabe des Auftrages für die Durchführung und Begleitung eines VgV-Verfahrens für die Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5123/2023	Vorlage
Ö 5.5	Zustimmung Satzungsänderung der gesellschaftsvertraglichen Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5107/2023	Vorlage Auszug aus der Niederschrift zur Gesellschafterversammlung am 15.09.2022
Ö 5.6	Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan zum kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5114/2023	Vorlage Beitrittsformular Klimapakt Vorabzug 2023-02-21 Gemeinsame Erklaerung mit Unterschrift Orientierungshilfe-Massnahmen 29112022
Ö 5.7	Einführung eines Energiemanagementsystems Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	5026/2023	Vorlage Abfrage Liegenschaften VGKA final 30-11-2022 Förderrichtlinie NKI KRL
Ö 5.8	Beschaffung von Feuerwehreinsatzkleidung Beschluss: zur Kenntnis genommen	5126/2023	Vorlage
Ö 5.8.1	Auftragsvergabe Los 1 - Einsatzkleidung für die Technische Hilfeleistung, Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung, Wetterschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.8.2	Auftragsvergabe Los 2 - Einsatzkleidung für die Brandbekämpfung im Innenbereich Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: