SessionNet | Hauptausschuss - 07.12.2022 - 19:00-20:00 Uhr

Sitzung

VG-HA/026/2022

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum Remigiusland, Rathaus Altenglan

Datum

07.12.2022

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Niederschrift HA 7.12.2022-öffenlicher Teil

Unterrichtung nach §41 V GemO

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Auftragsvergaben; hier: RLT-Anlagen in den Kindertagesstätten der VG Kusel-Altenglan Beschluss: zur Kenntnis genommen	4914/2022	Vorlage
Ö 1.1	Dennweiler-Frohnbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Konken Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Neunkirchen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Pfeffelbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	Ulmet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Informationen/Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 15.12.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Bekanntgabe der Eröffnungsbilanz der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan zum 01.01.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	4827/2022	Vorlage BilanzKontoForm VG Kusel Altenglan EB 2018 X Eröffnungsbilanz VG Kusel-Altenglan 01.01.2018 - mit Vorjahren beide VGs lang X
Ö 3.2	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Kusel Altenglan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4884/2022	Vorlage Entwurf - Kostensatzung Feuerwehr
Ö 3.3	Beschaffung von Feuerwehr-Einsatzkleidung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4888/2022	Vorlage
Ö 3.4	Auftragsvergaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Beschaffung eines Mietcontainers für die KiTa Neunkirchen a.P. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4880/2022	Vorlage
Ö 3.4.2	RLT-Anlagen in der Kindertagesstätte Theisbergstegen-OT Godelhausen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.4.3	RLT-Anlagen in den Grundschulen der VG Kusel-Altenglan Beschluss: zur Kenntnis genommen	4881/2022	Vorlage
Ö 3.5	Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Eintrittspreise für das Sport- und Freizeitbad Altenglan ab 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4794/2022	Vorlage Auswirkung Preisanpassung Eintrittskarten Übersicht seit 2002