SessionNet | Hauptausschuss - 28.09.2022 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

VG-HA/025/2022

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum Remigiusland, Rathaus Altenglan

Datum

28.09.2022

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Unterrichtung nach §41 V GemO

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4557/2022	Vorlage
Ö 2	Neubau FWGH Bosenbach; hier: Vergabe von Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4671/2022	Vorlage
Ö 3	Informationen/Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 12.10.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Übertragung von Haushaltsausgaberesten (HAR) gem. § 17 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4605/2022	Vorlage
Ö 4.2	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Kusel, Änderung Freizeitgelände Diedelkopf hier: Endgültiger Beschluss über die Annahme des Flächennutzungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	4551/2022	Vorlage Begründung mit Umweltbericht Planteil
Ö 4.3	Beratung und Beschlussfassung; Sanierung Sporthalle Pfeffelbach: Bundesprogramm 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4659/2022	Vorlage
Ö 4.4	Einführung einer kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung; hier: Antragstellung zur Übernahme der Aufgabe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	4694/2022	Vorlage