SessionNet | Hauptausschuss - 17.03.2022 - 19:30-21:50 Uhr

Sitzung

VG-HA/023/2022

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum Burg Lichtenberg, Rathaus Kusel

Datum

17.03.2022

Zeit

19:30-21:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Unterrichtung nach §41 V GemO

Niederschrift HA 17.03.2022-öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme von Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Zustimmung zur Annahme einer anonymen Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4061/2021	Vorlage
Ö 1.2	Zustimmung zur Annahme einer Spende der Volksbank Glan-Münchweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4063/2021	Vorlage
Ö 1.3	Zustimmung zur Annahme einer Sponsoringleistung der Kreissparkasse Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4064/2021	Vorlage
Ö 2	Bekanntgabe von Eilentscheidungen; Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bauleitplanung zur Schaffung von Gewerbeflächen im Bereich der Ortsgemeinden Schellweiler und Ehweiler hier: Vergabe des Planungsauftrages Beschluss: zur Kenntnis genommen	4217/2022	Vorlage
Ö 3	Auftragsvergaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Beschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs (MLF); Auftragsvergabe Los 2 - Beladung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4173/2022	Vorlage VG Finanzielle Auswirkungen MLF Los 2
Ö 3.2	Sanierung der Grundschule Rammelsbach (4. Bauabschnitt) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Vergabe von Dachdeckerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4208/2022	Vorlage VG Finanzielle Auswirkungen GS Rammelsbach Dachdecker
Ö 3.2.2	Vergabe von Fensterbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4210/2022	Vorlage VG Finanzielle Auswirkungen GS Rammelsbach Fensterbau
Ö 4	Informationen/Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 29.03.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Kusel, Änderung Freizeitgelände Diedelkopf hier: Beratung und abschließende Behandlung der während der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1	4144/2022	Vorlage 7-1 Abwägung 2
Ö 5.2	Auftragsvergaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Beschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs (MLF); Vergabe Los 1 - Fahrzeug mit Aufbau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4172/2022	Vorlage VG Finanzielle Auswirkungen MLF Los 1
Ö 5.2.2	Sanierung der Grundschule in Rammelsbach (4. Bauabschnitt); Vergabe von Verputz- und Trockenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	4211/2022	Vorlage VG Finanzielle Auswirkungen GS Rammelsbach Verputz
Ö 5.3	Nachwahlen; Hauptausschuss, Schulträgerausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	4238/2022	Vorlage