SessionNet | Verbandsgemeinderat - 07.07.2021 - 19:00-21:15 Uhr

Sitzung

VG-Rat/024/2021

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Glantalhalle Erdesbach, Glantalhalle Erdesbach

Datum

07.07.2021

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VGRat

Niederschrift VGR 07.07.2021-öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Übertragung der Aufgabe "Breitbandversorgung" auf den Landkreis Kusel im rahmen des "grauen Flecken" Projektes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	3711/2021	Vorlage Graue Flecken Kreisverwaltung Kusel öR Vertrag Breitsbandausbau- Entwurf Stand 05.07.2021
Ö 4	Nachwahlen; hier: Schulträgerausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	3735/2021	Vorlage
Ö 5	Auftragsvergabe; hier: Kanalsanierung in der Ortsgemeinde Altenglan – grabenlose Sanierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	3741/2021	Vorlage VG
Ö 6	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Altenglan, Änderung „Solarpark Ulmet“ hier: Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über Planannahme und öffentliche Auslegung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	3455/2021	Vorlage 4-1 Abwägung 1-3
Ö 7	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Kusel, Änderung Freizeitgelände Diedelkopf hier: Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über Planannahme und öffentliche Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	3537/2021	Vorlage 4-1 Abwägung 1
Ö 8	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der ehemaligen Verbandsgemeinde Altenglan, "Teiländerung für die Ortsgemeinde Erdesbach" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	3689/2021	Vorlage Auszug aus FNP, Teilplan Erdesbach, 2. Änderung, mit beabsichtigten Änderungen
Ö 8.2	Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	3688/2021	Vorlage
Ö 9	Antrag auf Zuwendung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; hier: Gymnastikhalle in Altenglan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	3759/2021	Vorlage
Ö 10	Informationen/ Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anfrage der SPD-Fraktion zum Arbeits- und Gesundheitsschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen	3685/2021	Vorlage