Sitzung
VG-HA/018/2021
Mandant
Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Fritz-Wunderlich-Halle
Datum
10.05.2021
Zeit
19:15-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1); Auftragsvergabe Los 1 Fahrzeug mit Ausbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 3625/2021
Ö 2
Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1); Auftragsvergabe Los 2 Beladung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 3626/2021
Ö 3
Zusammenführung der Flächennutzungspläne der ehemaligen Verbandsgemeinden Kusel-Altenglan mit gleichzeitiger Fortschreibung, sowie Neuaufstellung des Landschaftsplanes für die Verbandsgemeinde
Kusel-Altenglan;
hier: : Vergabe des Auftrages für die Durchführung und Begleitung eines VgV-Verfahrens für die Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 3629/2021
Ö 4
Informationen/Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 19. Mai 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan am Projekt ''Gemeindeschwester Plus'' des Landkreises Kusel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 3634/2021
Ö 5.2
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Altenglan,
Änderung „Solarpark Ulmet“
hier: Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über
Planannahme und öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 5.3
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Kusel,
Änderung Freizeitgelände Diedelkopf
hier: Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über
Planannahme und öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.4
Übertragung von Haushaltsausgaberesten (HAR) gemäß § 17 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 3616/2021
Ö 5.5
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 mit den dazugehörigen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 3615/2021