SessionNet | Hauptausschuss - 16.03.2021 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung

VG-HA/017/2021

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Turnhalle der Realschule Plus in Altenglan, Turnhalle der Realschule Plus in Altenglan

Datum

16.03.2021

Zeit

18:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Unterrichtung nach §41 V GemO

Niederschrift HA 16.03.2021-öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aufruf der am 07.12.2020 im Rahmen eines Umlaufverfahrens gem. § 35 Abs. 3 GemO gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	3492/2021	Vorlage
Ö 2	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3463/2021	Vorlage
Ö 3	Auftragsvergaben Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kusel; hier: Los 3 - Tragwerksplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3525/2021	Vorlage
Ö 3.2	An- und Umbau Kindertagesstätte Theisbergstegen; Auftragsvergabe Tischlerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3457/2021	Vorlage
Ö 4	Informationen/Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 24.03.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kusel; Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	hier: Los 1 - Objektplanung Gebäude und Innenräume Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3540/2021	Vorlage
Ö 5.1.2	hier: Los 2 - Technische Ausrüstung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3538/2021	Vorlage
Ö 5.2	Betrieb landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS; hier: Zustimmung zur Zweckvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3392/2021	Vorlage Zweckvereinbarung
Ö 5.3	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Altenglan, Änderung „Solarpark Ulmet“ hier: Informationen Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10
Ö 5.4	Anträge von Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.1	Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung eines Sitzungsmanagement-Systems inklusive Bürgerinformationsportal" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3256/2020	Vorlage Antrag Sitzungsmanagement-System inklusive Bürgerinformationsportal
Ö 5.4.2	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion "Potenzialstudie Effizienzmanagement für das neue Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler bezüglich Energiewende und Klimaschutz" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3257/2020	Vorlage Antrag Potenzialstudie Effizienzmanagement für das neue Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler bezüglich Energiewende und Klimaschutz
Ö 5.4.3	Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion "Digitalisierung der Ausschuss- und Ratsarbeit" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3382/2021	Vorlage Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion ,,Digitalisierung der Ausschuss- und Ratsarbeit''
Ö 5.4.4	Antrag der FWG-Fraktion "Anschaffung von Luftreiniger-Anlagen für Klassenzimmer" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	3381/2021	Vorlage Antrag der FWG Fraktion ,,Anschaffung von Luftreiniger-Anlagen für Klassenzimmer''