SessionNet | Hauptausschuss - 11.02.2019 - 19:00-20:50 Uhr

Sitzung

VG-HA/006/2019

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Hauptausschuss

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus Kusel, großen Sitzungssaal, Marktplatz 1, 66869 Kusel

Datum

11.02.2019

Zeit

19:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Hauptausschuss 11.02.2019

Unterrichtung nach §41 V GemO

Niederschrift HA 11.02.2019-öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); hier: Zustimmung zur Annahme von Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen	2361/2019	Vorlage
Ö 1.1	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme von Spenden durch verbundenen Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2373/2019	Vorlage
Ö 1.2	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme einer Spende der Kreissparkasse Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen	2377/2019	Vorlage
Ö 1.3	Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme einer Spende der Volksbank Glan-Münchweiler Beschluss: einstimmig beschlossen	2378/2019	Vorlage
Ö 2	Informationen/Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 21.02.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Integrationspauschale 2018 und 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2370/2019	Vorlage
Ö 3.1.1	Beratung und Beschlussfassung über die Weiterleitung der Integrationspauschale 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2371/2019	Vorlage
Ö 3.1.2	Beratung und Beschlussfassung über die Weiterleitung der Integrationspauschale 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2372/2019	Vorlage
Ö 3.2	Aktionsprogramm des Landes für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	2381/2019	Vorlage
Ö 3.2.1	Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Zinssicherungsschirm Beschluss: einstimmig beschlossen	2382/2019	Vorlage
Ö 3.2.2	Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Stabilisierungs- und Abbaubonus Beschluss: einstimmig beschlossen	2383/2019	Vorlage
Ö 3.3	Lärmaktionsplan 2018; hier: Vorstellung der Lärmaktionsplanung der Stufe 3, sowie Beratung und Beschlussfassung über den Plan und die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2086/2018	Vorlage
Ö 3.4	Resolution zur Stationierung der Bundeswehr in Kusel Beschluss: einstimmig beschlossen	2401/2019	Vorlage
Ö 3.5	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion "Erstellung eines Hochwasservorsorgekonzeptes für die Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2368/2019	Vorlage Antrag Bündnis 90-Die Grünen Erstellung eines Hochwasservorsorgekonzeptes für die VG