SessionNet | Hauptausschuss - 23.06.2022

Sitzung

VG-HA/024/2022

Mandant

Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Raum Burg Lichtenberg, Rathaus Kusel

Datum

23.06.2022

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschuss

Unterrichtung nach §41 V GemO

Niederschrift HA 23.06.2022-öffentlicher Teil

Vorlage

4398/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4479/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4451/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

4427/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

4411/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4455/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

4472/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Übertrag HAR Ergebnishaushalt

4445/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Entwurf Haushalt VG Kusel-Altenglan 2022

Vorlage

Haushaltssatzung 2022

4444/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteVollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO);Zustimmung zur Annahme einer Spende

Ö 2 VOTexteAnbau und Umbau der Kindertagesstätte Konken; hier: Auftragsvergabe Nachtrag Außenanlage

Ö 3 VOTexteSanierung der Regenrückhaltebecken im Baugebiet„Mühlrech-Bächel“ der OG Altenglan-Patersbach;Vergabe des Planungsauftrages für die Objektplanung

Ö 4 VO1 Dok.TexteZusammenführung der beiden Flächennutzungspläne der ehemaligen Verbandsgemeinden Kusel und Altenglan sowie Neuaufstellung des Landschaftsplanes;hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Biotopkartierung

Ö 5 TexteInformationen/Verschiedenes

Ö 6 TexteVorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 30.06.2022

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteBekanntgabe der Ergebnisse der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung vom 30.03.2022

Ö 6.2 VOTexteBeschaffung von Feuerwehr-Einsatzkleidung

Ö 6.3 VOTexteNeubau Feuerwehrgerätehaus Kusel; hier: abgestimmter Förderantrag

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteÜbertragung von Haushaltsausgaberesten (HAR) gem. § 17 GemHVO

Ö 6.5 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 mit den dazugehörigen Anlagen